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04.09.2011

Zur Dokumentation

Liebe Leserin, lieber Leser,

auf dieser Seite dokumentieren wir die antimilitaristische Kampagne „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“ der Linksjugend ['solid] Hamburg mit den beiden Schwerpunkten „Bundeswehrrekrutierung“ und „Rüstungsstadt Hamburg“ aus dem Jahr 2010 sowie einige im Anschluss an die Kampagne geschriebene Aktionsberichte und Materialien.

Da aus der Kampagne ein Arbeitsschwerpunkt der Linksjugend ['solid] in Hamburg geworden ist, haben wir uns vor einiger Zeit entschieden, alle neuen Berichte, Flyer usw. rund um den Themenkomplex „Kapitalismus, Krieg und Frieden“ auf unserer regulären Homepage zu publizieren. Bitte lesen Sie bei Interesse an unserer politischen Arbeit gegen die Bundeswehrpräsenz an Schulen, anderen Bildungseinrichtung und bei öffentlichen Veranstaltungen wie dem Hamburger Hafengeburtstag weiter unter: linksjugend-solid-hamburg.de. Dort werden Sie auch weitere Informationen zu unserem Verband, unseren antimilitaristischen und antiimperialistischen Positionen sowie unserem Engagement für eine friedliche Welt finden.

Wenn Sie direkt Kontakt mit uns aufnehmen wollen oder sich für linke Politik in Hamburg interessieren, bitte schreiben Sie uns eine Email an: info@linksjugend-solid-hamburg.de.

Ihre Linksjugend ['solid] Hamburg

Keywords:  Kampagne 

19.01.2011

Weder euren Krieg noch euren „Frieden“ - Aktionstag gegen die Verlängerung des Afghanistanmandats der Bundeswehr!

Für Ende Januar 2011 ist die Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan geplant. Die Abgeordneten von CDU, SPD, FDP und Grüne werden mehrheitlich für den Kriegseinsatz stimmen. Krieg ist längst wieder ein Mittel zur Durchsetzung politischer, wirtschaftlicher und geostrategischer Interessen geworden – und gerade die BRD mischt fleißig mit. Gegen den NATO- und Bundeswehreinsatz in Afghanistan gibt es am 22. Januar einen bundesweiten Aktionstag. Wir rufen dazu auf, sich mit vielfältigen Protesten gegen Krieg und Militarisierung am Aktionstag zu beteiligen.

Neun Jahre Elend, Zerstörung und Tod
Bereits über neun Jahre sind NATO und Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. An der Lebenslage der Bevölkerung hat sich, entgegen der bürgerlichen Kriegspropaganda, nichts verbessert. Vielmehr sind die Folgen von Besatzung, Zerstörung und Krieg verheerend. Die soziale Situation vieler Menschen hat sich sogar verschlechtert: Die Lebenserwartung verringerte sich ebenso wie die Alphabetisierungsrate, jeder zweite Mensch in Afghanistan gilt als arm, und die Arbeitslosigkeit liegt bei rund 40 %. Durch Bombenangriffe und andere Kriegshandlungen der NATO wurden tausende Menschen getötet oder schwer verletzt. Auch die Situation von Frauen, deren miserable Lage immer wieder als Kriegsgrund angeführt wird, hat sich eher verschlechtert. Sie sind in besonderem Maße von der Armut in Folge des Krieges betroffen und werden nach wie vor diskriminiert. Denn zu den Verbündeten der NATO zählen unterschiedliche Warlords der Nordallianz, die nicht weniger reaktionär sind als die zuvor herrschenden Taliban.

Afghanistans unter der Besatzung
Für die NATO-Staaten spielt die ernüchternde Bilanz der Lebenslage der Menschen in Afghanistan nach fast einem Jahrzehnt Krieg keine Rolle. Ihre Interessen waren von Anfang an ganz andere. Das Land ist für die imperialistischen Mächte von zentraler Bedeutung. Weniger wegen der vorhandenen Rohstoffe in Afghanistan selbst, als vielmehr wegen seiner geostrategischen Position in der Region. Es liegt inmitten einer Weltgegend, die für das Kapital aus den Industriestaaten nur schwer zu durchdringen ist. Darüber hinaus existieren Pläne für den Transport von Erdgas durch Pipelines quer durch das Land. Jedoch ist es der NATO in Afghanistan bisher nicht gelungen, eine stabile Herrschaft zu etablieren. Trotz des Einsatzes von mittlerweile 119 500 Soldaten der ISAF (Internationale Schutztruppe) und der vermehrten Ausbildung afghanischer Militärs und Polizei lässt sich das Land durch die imperialistischen Staaten nicht kontrollieren. Und selbst wenn das Land weitestgehend befriedet wäre, bedeutet dieser „Frieden“ die bedingungslose Unterordnung unter die Interessen der westlichen Länder. Anders als in den bürgerlichen Medien behauptet, wird der Widerstand gegen Krieg und Besatzung nicht nur von reaktionären fundamentalistischen Kräften wie den Taliban geführt. Es ist richtig, dass auch die religiösen Gruppen vor dem Hintergrund der Besatzung Zulauf erhalten, allerdings existieren neben diesen andere Organisationen, die gegen NATO, Taliban und Warlords gleichermaßen kämpfen. Der linken afghanischen Opposition gegen Krieg, Besatzung und religiösen Fundamentalismus gehört unsere Solidarität!

Kapitalismus bedeutet Krieg!
Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan sowie in anderen Ländern zeigt, dass die BRD und Europäische Union ihre ökonomischen und politischen Interessen zunehmend mit Krieg durchsetzen. Auch die Abschaffung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr sind keineswegs ein Schritt zum Abbau des Militärs, sondern verdeutlichen den Übergang der Bundeswehr zur Interventionsarmee. Dabei wird die Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer Berufsarmee durch eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft begleitet – die militärische Durchdringung von Schule und Uni, die vermehrte Verstrickung von zivilen und militärischen Institutionen sowie die immer offenere mediale Kriegspropaganda machen dies deutlich. Worum es bei den militärischen Interventionen wirklich geht, haben Ex-Bundespräsident Horst Köhler und Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unverhohlen in die Welt hinaus posaunt: Um Zugang zu Rohstoffen, die Erschließung von Absatzmärkten, die Sicherung von Handelswegen oder die Schwächung von Regionalmächten, die eigene Interessen verfolgen. Insgesamt geht es um die „Integration“ bestimmter Regionen in den Weltmarkt sowie den Ausbau einer funktionierenden kapitalistischen Geschäftswelt, die vor allem für das Kapital aus den imperialistischen Staaten Aussicht auf hohe Profit verspricht. Dort, wo der kapitalistische Konkurrenzkampf nicht mehr „friedlich“ ausgetragen werden kann, setzen die mächtigsten Staaten auf militärische Mittel. Krieg ist längst zum Normalzustand im Kapitalismus geworden und nicht ohne dessen Überwindung aus der Welt zu schaffen.

Kundgebung am 22.01.2011, 14:00 Uhr, Gerhart-Hauptmann-Platz, Hamburg

Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan!
Solidarität mit der afghanischen Opposition gegen Besatzung, Warlords und Taliban!
Kein Friede mit dem Kapitalismus!


Keywords:  Kundgebung 

28.10.2010

BUKO-Seminar: Militarisierung der (globalen) Sozialpolitik

Wann:10./11.12.2010
Wo:Werkstatt 3, Nernstweg 32, Nähe Bahnhof Hamburg-Altona
Kosten:20 Euro (am Geld soll die Teilnahme aber nicht scheitern)
Anmeldung:mail@buko.info
Infos:www.buko.info
VeranstalterInnen:Bundeskoordination Internationalismus (BUKO), Informationsstelle Militarisierung (IMI), gefördert von der Rosa Luxemburg Stiftung (rls)


Während die Kluft zwischen Arm und Reich global wie vor der eigenen Haustür wächst, wird aufgerüstet. Trotz Wirtschaftskrise boomen die Sektoren Sicherheitstechnologie und -dienstleistungen. Unter Sicherheit wird dabei stets die Aufrechterhaltung der bestehenden Ungleichheiten verstanden, der Schutz der Wirtschaft vor Streiks und Sabotage, der Schutz von Wohlstandsinseln vor unerwünschten BesucherInnen, der Schutz der Reichen vor den Armen. Wir möchten diese Entwicklungen an einigen beispielhaften Punkten reflektieren sowie Erklärungsansätze und Widerstandsperspektiven diskutieren.

Eröffnet wird das Seminar am Freitag mit einer Abendveranstaltung zum "Celler Trialog". Anhand dieses Treffens von VertreterInnen aus Wirtschaft, Politik und Militär kann verdeutlicht werden, wie militärische Mittel immer offener zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen eingesetzt werden und damit eine Schwerpunktverlagerung militärischen Handelns hin zur Aufstandsbekämpfung im In- und Ausland einhergeht.

Am Samstag wird erörtert, wie Deutschland und die EU am Horn von Afrika die Sicherheit der Handelswege zu garantieren versuchen. Dabei wird es sowohl um Ursachen und Charakter der Piraterie gehen als auch um die EU-Militärmission ATALANTA und deren Auswirkungen auf die Fischerei und Migration zwischen Ostafrika und der arabischen Halbinsel. Gleichzeitig wird dargestellt, wie das "internationale Krisenmanagement" zur Militarisierung der ganzen Region beiträgt und zunehmend darauf hinaus läuft, "überschüssige Bevölkerung" als Soldaten und Polizisten abzuschöpfen und im somalischen Bürgerkrieg zu instrumentalisieren.

Anschließend wird die zunehmende Verquickung zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik untersucht. Nach einer kritischen Übersicht über frühere "Entwicklungs"-Konzeptionen und deren politische Zielsetzung werden aktuelle Tendenzen beschrieben, die darauf fokussieren, im Zuge von "Sicherheitssektorreformen" staatliche Strukturen zur Kontrolle der Bevölkerung zu "entwickeln". Ob aktuelle Entwicklungen in Deutschland, wie die intensivierten Rekrutierungsbemühungen der Bundeswehr an Schulen und die zunehmende Einbindung von Forschung und Lehre an Hochschulen in die Kriegs- und Besatzungsstrategien eine vergleichbare oder komplementäre Tendenz darstellen, kann in einem weiteren Workshop diskutiert werden.

Zum Abschluss gibt es einen Überblick über neuere marxistische Imperialismus-Theorien, die auf der Erkenntnis aufbauen, dass hinter der zunehmend aggressiven Kriegspolitik nach innen und außen nicht nur eine "imperialistische Politik" steht, die sich aus konservativen Denkweisen einer Regierung oder bestimmter Partikularinteressen (Militärindustrie, Finanzkapital, Lobbyismus) ergibt. Vielmehr versuchen sie zu fassen, wie aus dem Kapitalverhältnis heraus permanent neue Abhängigkeiten und Konflikte auf globaler Ebene entstehen. Damit soll eine Diskussion eröffnet werden, wie die beschriebenen Entwicklungen zu verstehen und zu bekämpfen sind.


Programm:

Freitag, 10.12.

20.00-22.00 Uhr:Aufstandsbekämpfung, zivil-militärische Zusammenarbeit und Celler Trialog
(AK Antimilitarismus Hannover)

Samstag, 11.12.

10.00-12.00 Uhr:Aus Flüchtlingen werden Soldaten - Internationales "Krisenmanagement" und Militarisierung am Horn von Afrika
(Christoph Marischka)
12.30-14.30 Uhr:"Sicherheit entwickeln" - aktuelle Tendenzen in der Entwicklungspolitik
(Jonna Schürkes)
15.30-17.30 Uhr:Rekrutierung an Schulen und die Militarisierung der Hochschulen
(N.N.)
18.00-20.00 Uhr:"Neuer Imperialismus"?
(Christin Bernhold)

Weitere Informationen: Flyer zum Seminar (PDF)


Keywords:  Seminar 

8.8.2010

Diskussionsveranstaltung zum Programmentwurf mit Christine Buchholz

Liebe GenossInnen,
hiermit laden wir, der Landesverband Hamburg der Linksjugend ['solid], Euch herzlich zu unserer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „DIE LINKE und der Frieden“ ein. Zu Gast haben wir Christine Buchholz, Mitglied des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE und als Mitglied des Parteivorstandes mitverantwortlich für die Bereiche Frieden/Abrüstung und Internationale Politik. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 19.08.2010 um 19:00 im Magda-Thürey-Zentrum, Lindenallee 72 (HH Eimsbüttel) statt.
Der Rückzug der deutschen Truppen aus Afghanistan ist eine zentrale Forderung der Friedens- und Antikriegsbewegung. Gleichzeitig ist diese Forderung eines der Anliegen, die die Partei DIE LINKE populär und für viele Menschen wählbar gemacht haben. Rot-rot-grün in den Ländern und auch im Bund scheint immer wahrscheinlicher und mit der Zeit haben nicht nur die verbalen Attacken aus den eigenen Reihen der Partei auf die konsequente Haltung gegen die Kriege der westlichen Welt zugenommen. Bei der Abstimmung über die Entsendung von deutschen SoldatInnen in den Sudan haben sich z.B. ein Drittel der Bundestagsabgeordneten der LINKEN sogar enthalten. Dennoch finden sich Grundpositionen für Frieden, Abrüstung, die Entmilitarisierung der deutschen Außenpolitik und vieles mehr im Entwurf für ein Grundsatzprogramm der LINKEN wieder. Aber gerade an diesen Punkten entzündeten sich Debatten in und außerhalb der Partei. Denn eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene ist nur unter Aufgabe der unumstößlichen Ablehnung von Krieg als verlängertem Mittel der Politik möglich. Wie steht es also um das antimilitaristische und friedenspolitische Profil der Partei DIE LINKE? Wird die Frage „Wie schaffen wir Frieden?“ im Programmentwurf hinlänglich beantwortet? Diese und andere für die Antikriegs- und Friedenspolitik in und außerhalb der LINKEN relevanten Fragen wollen wir im Anschluss an einen Vortrag von Christine Buchholz mit unseren Gästen diskutieren.

Weitere Informationen:
Flyer: DIE LINKE und der Frieden

Keywords:  Programmentwurf 

19.6.2010

Friedensstrahl der Fahrradsternfahrt „Mobil ohne Auto“

Liebe GenossInnen,
anlässlich der Fahrradsternfahrt am 20.06.2010 ruft das Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V. zu einer Fahrrad-Aktion auf: dem Friedensstrahl. Stationen dieser Fahrt sind:

10.45 Uhr Start: Führungsakademie der Bundeswehr Manteuffelstraße
11.30 Uhr Teufelsbrück, Kundgebung zu EADS
12.30 Uhr Altonaer Balkon, Kundgebung zu Blohm + Voss
13.15 Uhr Kaispeicher B, Kundgebung zum „Tamm-Museum“
14.00 Uhr Moorweide, Abschlusskundgebung der Sternfahrt „Mobil ohne Auto“

Auch die Linksjugend ['solid] Hamburg wird sich mit einem Redebeitrag beteiligen.

Weitere Informationen:
Flyer des Hamburger Forums zur Aktion

Keywords:  Friedensstrahl 

9.5.2010

Protest gegen Militarismus auf dem 821. Hafengeburtstag in Hamburg

Liebe GenossInnen,
am 09.05.2010 hat ein Bündnis der Linksjugend ['solid] Hamburg, AMIGA, der Sozialistischen Linken (SoL), der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und anderer antimilitaristischer Gruppierungen mit ca. 50 Personen gegen den öffentlichen Auftritt der Bundeswehr und anderer Kriegsmarinen während des 821. Hafengeburtstags in Hamburg mit diversen Aktionen protestiert.
Während die BesucherInnen des Hafengeburtstags im Rahmen des Open Ship-Programms die anliegenden Kriegsschiffe der Bundesmarine besichtigten, flankierten die Protestierenden die Gangway zur Fregatte „Hamburg“ mit Transparenten, auf denen z.B. zu lesen war, „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“. Gleichzeitig wurden an der Promenade in Sichtkontakt zum Schiff Flyer zur Aktion verteilt worden, auf denen die Beteiligten das Ende der schleichenden Militarisierung der deutschen Gesellschaft forderten. Einige TeilnehmerInnen riefen unterdessen Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ oder „Nur Banken und Konzerne sehen Kriegseinsätze gerne!“, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Nachdem die Polizei die Versammlungen beendet hatte, fuhr auf der Elbe eine Barkasse gut sichtbar für die BesucherInnen des Hafengeburtstags. Landwärts war an ihr ein Transparent mit der Aufschrift „Kriege beenden!“ angebracht. Als Fahne war ein zertrümmertes „Eisernes Kreuz“ am Boot montiert worden.

Weitere Informationen:
Presseerklärung zum Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hafengeburtstag

Keywords:  Hafengeburtstag 

24.4.2010

Aktion gegen Bundeswehrstand auf dem Europamarkt

Liebe GenossInnen,
am 24.4.2010 hat ein Bündnis verschiedener antimilitaristischer Gruppen mit ca. 30 Personen gegen den öffentlichen Auftritt und die Rekrutierungsversuche der Bundeswehr auf dem Europamarkt in Hamburg lautstark protestiert. Die deutsche Armee war mit ihren Jugendoffizieren und einem Stand vor Ort. Mit Flyern, Reden, Transparenten und Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ oder „Nur Banken und Konzerne sehen Kriegseinsätze gerne!“ machten die AktivistInnen deutlich, dass Krieg für Jugendliche keine Berufsperspektive ist und BundeswehrsoldatInnen in der Hamburger Öffentlichkeit nicht erwünscht sind.

Weitere Informationen:
Presseerklärung zum Protest gegen den Bundeswehrstand auf dem Europamarkt

Keywords:  Wehrpflicht  Rekrutierung  Europamarkt 

13.4.2010

Aktion der Gruppe AMIGA gegen den Girl's Day bei der Bundeswehr

Liebe GenossInnen,
am Donnerstag, den 22. April 2010, lädt die Universität der Bundeswehr von 9.00 bis 15.00 Uhr zum Girl's Day ein. Die Gruppe AMIGA nimmt dies als Anlass zu einer Aktion gegen die Rekrutierungsversuche der Bundeswehr. Zu dieser Aktion sind alle FrauenLesbenTransgender eingeladen.

Weitere Informationen finden sich in dem Aufruf.

Keywords:  Girl's Day  Rekrutierung 

16.3.2010

Grundsatzflyer und Presseecho

Liebe GenossInnen,
unsere Kampagne samt der Aktionen, die zusammen mit anderen Gruppen stattfanden, haben bisher ein positives Presseecho erhalten. In der Kategorie Presse sind nun alle bisherigen Pressetexte zu diesen Aktionen gesammelt.
Außerdem haben wir unseren Grundsatzflyer mit dem Titel "Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen! - Grundpositionen für eine antikapitalistische Friedensbewegung nach 1989/90" online gestellt. In ihm sind die grundlegenden Positionen der Kampagne dargelegt. Mit diesem Text soll ein Beitrag zur Diskussion um eine Bewertung der aktuellen Kriegspolitik und der ausbeuterischen ökonomischen Verhältnisse zwischen Nord und Süd geleistet werden.

Weitere Informationen:
Hamburger Abendblatt: Linksbündnis protestiert gegen Marschmusik (PDF)
Neues Deutschland: Punk und Reggae begleiten Marschmusikfans (PDF)
Hamburger Abendblatt: 38 000 Jugendliche besuchen "Einstieg"-Messe (PDF)
Neues Deutschland: "Krieg ist keine Berufsperspektive" (neues-deutschland.de)
Grundsatz-Flyer: "Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen! - Grundpositionen für eine antikapitalistische Friedensbewegung nach 1989/90"

Keywords:  Grundsatzflyer  Militärmusikparade  Jobmesse  Veranstaltungsreihe 

13.3.2010

Kundgebung gegen internationale Militärmusikparade

Liebe GenossInnen,
ca. 80 Personen sind dem Aufruf mehrerer linker Gruppen nachgekommen und haben am 13.3.2010 in Stellingen an einer Kundgebung gegen die internationale Militärmusikparade teilgenommen, welche in der Color Line Arena stattfand. Auf dieser Kundgebung haben die KriegsgegnerInnen mit Flyern, mehreren Infotischen und Transparenten sowie mit Redebeiträgen darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei der Parade keinesfalls um eine ganz normale Musikveranstaltung handelt, sondern dass kriegführende Armeen ein kulturelles Event dazu nutzen, Militärs gesellschaftliche Akzeptanz zu verschaffen.

Weitere Informationen:
Presseerklärung zur Kundgebung
Internetauftritt des Bündnisses

Keywords:  Wehrpflicht  Militärmusikparade 

27.2.2010

Erfolgreiche Protestaktion gegen Bundeswehrrekrutierungsversuche in Hamburg

Liebe GenossInnen,
am 27.2.2010 hat ein Bündnis verschiedener Jugendgruppen gegen die Rekrutierungsversuche der Bundeswehr bei der Jobmesse „Einstieg – Hamburgs Messe für Berufsausbildung und Studium“ in den Hamburger Messehallen lautstark protestiert. Mit Flyern, Transparenten und Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ oder „Nur Banken und Konzerne sehen Kriegseinsätze gerne!“ machten die AktivistInnen deutlich, warum Krieg für Jugendliche keine Berufsperspektive ist.

Weitere Informationen:
Presseerklärung zur Protestaktion

Keywords:  Wehrpflicht  Rekrutierung  Jobmesse 

16.2.2010

Neues in der Kategorie Presse

Liebe GenossInnen,
in der Kategorie Presse befindet sich nun ein Interview mit einer Vertreterin der Kampagne, das in der taz erschienen ist. Außerdem haben wir die Daten zu unserem Pressekontakt eingefügt.

Keywords:  Kampagne 

10.2.2010

Neuer Flyer: "Krieg ist keine Berufsperspektive!"

Liebe GenossInnen,
unter dem Titel "Krieg ist keine Berufsperspektive!" ist ein neuer Flyer der Linksjugend ['solid] Hamburg zum Thema Wehrpflicht online (Flyer als Fließtext oder als PDF).

Keywords:  Wehrpflicht 

3.2.2010

Start der Kampagne

Liebe GenossInnen,
die antimilitaristische Kampagne "Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!" hat begonnen. Kern der Kampagne ist eine sechsteilige Veranstaltungsreihe. Wir haben dazu Referenten zu verschiedenen theoretischen und praktischen Aspekten des Antimilitarismus eingeladen. Die erste Veranstaltung mit dem Autor Klaus Henning findet am 15.2.2010 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt und trägt den Titel "Imperialismustheorie auf der Höhe der Zeit" (mehr zur Veranstaltung). Darüber hinaus wird es in den kommenden Monaten verschiedene Aktionen zu den beiden Schwerpunkten Rüstungsstandort Hamburg und Wehrpflicht geben.
Wir möchten herzlich zu den Veranstaltungen und Aktionen einladen und hoffen auf eine rege Beteiligung!

Weitere Informationen:
Ausführlich zur Kampagne
Presseerklärung zum Kampagnenstart

Keywords:  Kampagne 

1.2.2010

Die Seite der Kampagne ist online

Liebe GenossInnen,
hiermit ist die Seite der antimilitaristischen Kampagne der Linksjugend ['solid] Hamburg online. Fortan findet ihr hier aktuelle Informationen zu Veranstaltungen, Aktionen und Pressemitteilungen zu der Kampagne.

Keywords:  Kampagne